Medienmitteilung vom 5. März
Pumpspeicherung und der Boom der eneuerbaren Energien
Können grosse Speicherseen wie derjenige an der Grimsel einen Beitrag leisten zur ökologischen Stromversorgung? Oder wird dort nur Strom aus Atom- und Kohlekraftwerken vergoldet? Gibt es eine Möglichkeit aus der Atomenergie auszusteigen und welche Rolle spielen dabei die Speicherseen? Diesen Fragen diskutieren die Grossräte Josef Jenni (EVP), Peter Eberhart (BDP), der Grüne Peter Stutz und der Grünliberale Jan Flückiger am 8. März im Thuner Restaurant Rathaus.
Zur Einladung
Medienmitteilung vom 5. März (vor Podium)
Medienmitteilung vom 16. Februar
Mitteparteien fordern griffiges Energiegesetz
Zusammen mit EVP und CVP fordern die Grünliberalen des Kantons Bern den Grossen Rat auf, das Energiegesetz in der zweiten Lesung nicht noch weiter zu verwässern. Der Gebäudeenergieausweis soll obligatorisch bleiben. Zudem sprechen sie sich für die Idee einer Förderabgabe aus, so wie sie die Kommission vorschlägt. Ein griffiges Energiegesetz ist eine Chance für den Kanton Bern, gerade auch für die Wirtschaft, für die lokalen KMU und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
Medienmitteilung vom 16. Februar
Medienmitteilung vom 18. November
Grünliberale fordern weiterhin Lenkungsabgabe auf Strom
Der Grosse Rat hat heute gezeigt, dass er nicht willens ist, im Bereich der Energiepolitik vorwärts zu machen, in dem er die staatsquotenneutrale Lenkungsabgabe auf Strom versenkt hat. Die Grünliberalen bedauern diesen Entscheid ausserordentlich. Eine einmalige Chance wurde verpasst, den Energieverbrauch mit einem marktwirtschaftlichen Instrument positiv zu beeinflussen. Wer sparsam mit Energie umgeht, würde von einer Lenkungsabgabe profitieren. Die Grünliberalen behalten sich vor, die Einführung einer Lenkungsabgabe per Volksinitiative zu fordern.
Medienmitteilung vom 18. November
Medienmitteilung vom 11. November
Wahlkampfauftakt und Ja zum Stimmrechtsalter 16
Am 10. November fand die Mitgliederversammlung der glp Katon Bern in Langenthal statt. Die Grünliberalen werden in sämtlichen neun Wahlkreisen zu den Grossratswahlen antreten und haben an der Versammlung die bereits nominierten Spitzenkandidatinnen und –kandidaten präsentiert. Zum „Stimmrechtsalter 16“ fassten die Grünliberalen die Ja-Parole.
Medienmitteilung vom 11. November
Medienmitteilung vom 4. September 2009
Bedingungen für ein Ja zum Grimselausbau
In Zukunft wird die Schweizer Stromwirtschaft vermehrt Schwankungen bei der Produktion von Wind- und Sonnenergie ausgleichen müssen. Mit einem Wirkungsgrad von gegen 80% stehen Pumpspeicherwerke einsam an der Spitze aller heute gebräuchlichen Energiespeicher.
Für einen Umbau der Energieversorgung auf Erneuerbare und den mittelfristigen Ausstieg aus der Kernenergie ist ein Ausbau dieser Energiespeicher unabdingbar.
In diesem Sinne befürworten die Grünliberalen des Kantons Bern den Ausbau des Grimselstausees, allerdings nur unter der Bedingung, dass innerhalb einer Frist von 20 Jahren 90 Prozent der gepumpten Energie aus erneuerbaren Energiequellen stammt. Der Ausbau beim Grimsel geschieht an einem Ort,
wo der Eingriff in die Natur bereits geschehen ist, andere unberührte Gebiete sollen hingegen weiterhin unberührt bleiben.
"Der Kanton braucht eine Gesamtstrategie, um für den Atomausstieg fit zu werden“, sagt Jan Flückiger, Präsident der Grünliberalen Bern. In Zukunft braucht es nebst Investitionen in Erneuerbare auch Massnahmen auf der Verbraucherseite. Neben der Energieeffizienz ist das zum Beispiel ein für die Kunden transparenter und variabler Stromtarif, der sich der aktuellen
Nachfrage auf dem Strommarkt anpasst.
Medienmitteilung vom 2. September 2009
Parolen für den 27. September
Die Grünliberalen des Kantons Bern sagen JA zu Harmos und zweimal JA zu den nationalen Vorlagen.
Medienmitteilung
Positionspapier Harmos
Medienmitteilung vom 13. August 2009
Keine Abgangsentschädigungen und Überstunden für Kaderangestellte
Die Grünliberalen des Kantons Bern fordern die Regierung auf, künftig auf Abgangsentschädigungen und Überstundenkonti bei Kaderangestellten (ab dem mittleren Kader) zu verzichten. Was in der Privatwirtschaft Realität ist, muss auch in der Verwaltung gelten. „Kaderangestellte werden gut entlöhnt und müssen sich ihre Zeit selber einteilen. Ihre Leistung soll belohnt werden und nicht ihre Anwesenheit“ sagt Jan Flückiger, Präsident der Grünliberalen Kanton Bern. Nur noch in begründeten Ausnahmefällen dürften Überstunden akzeptiert werden. Zudem sollen künftig die Ferien- und Überzeitkonti in der Rechnung des Kantons ausgewiesen werden.
Artikel 1 zum Thema (Bund)
Artikel 2 zum Thema (Bund)
Medienmitteilung vom 16. Juni 2009
IT-Beschaffung im Kanton Bern
Am 27. Mai 2009 wurde im Berner Amtsblatt publiziert, dass der Kanton Bern den Vertrag mit
Microsoft bis 2017 verlängert. Die anfallenden Kosten belaufen sich auf 27 Millionen sFr. Diese
Ausgaben wurden in einem freihändigen Verfahren, das heisst ohne eine öffentliche Ausschreibung,
getätigt.
Die Grünliberalen des Kantons Bern verurteilen dieses Vorgehen. Es ist unverantwortlich,
dass Ausgaben in dieser Höhe durch ein solches Verfahren getätigt werden. Die Grünliberalen
stehen für einen liberalen Markt ein, in dem Chancengleichheit und Wettbewerb herrscht.
Durch ein solches Vorgehen wird der Wettbewerb untergraben und bestimmte Anbieter werden
bevorzugt. In Zukunft soll der Kanton solche Beschaffungen ausschreiben und besonders
den Open Source Produkten eine grössere Beachtung schenken.
Medienmitteilung vom 22. Mai 2009
3. Mitgliederversammlung der Grünliberalen Kanton Bern
An ihrer 3. Mitgliederversammlung vom vergangenen Dienstag in Biel haben die Günliberalen Kanton Bern
ihren Vorstand neu gewählt, ein Positionspapier zu Harmos verabschiedet und die Kandidatensuche für die
Grossratswahlen 2010 eröffnet. Ziel der Grünliberalen ist es, im Frühling in sämtlichen Wahlkreisen mit einer eigenen
Liste anzutreten. Seit der Gründung vor eineinhalb Jahren haben die Grünliberalen im Kanton Bern bereits
6 Sektionen gegründet (Bern, Biel/Seeland, Langenthal/Oberaargau, Thun/Oberland, Belp, Köniz) und zählen etwas
¨ber 300 Mitglieder. Nach den Wahlerfolgen in Bern, Biel und Langenthal hoffen sie nun auch auf Erfolge in
Lyss und Köniz, wo die Grünliberalen diesen Herbst antreten werden.
Am 15. August findet zudem ein öffentlicher Anlass auf dem Grimsel statt, der die verschiedenen Positionen und
Interessen rund um das Projekt Staumauererhöhung aufzeigen soll.
Medienmitteilung
Positionspapier Harmos
Medienmitteilung vom 8. März und Vernehmlassungsantwort
Grünliberale zum Energiegesetz
Die Grünliberalen begrüssen die vom Regierungsrat vorgesehene
Stossrichtung zur Umsetzung der Energiestrategie. Insbesondere die Lenkungsabgabe
auf Elektrizität und die Einführung eines Gebäudeenergieausweises
sind zentral für eine nachhaltige Energiepolitik. Auch die Sanierungspflicht
für schlecht isolierte Gebäude erachten die Grünliberalen
als sinnvoll, da die Sanierungen vom Kanton mit entsprechenden Beiträgen
unterstützt werden. Insgesamt ist es den Grünliberalen ein
Anliegen, dass bei der Umsetzung des Gesetzes nicht zu viel Bürokratie
entsteht.
Entscheidend für die richtigen Anreize im Energiebereich ist die vom Regierungsrat angestrebte Lenkungsabgabe. Ohne Lenkungsabgabe entsteht
kein Anreiz zum Energiesparen. Die Lenkungsabgabe ist keine neue Steuer, da sie den Bürgern vollumfänglich zurückerstattet wird.
Die bürgerlichen Parteien (FDP, BDP, EDU und SVP) verhindern hier eine liberale und marktwirtschaftlich sinnvolle Massnahme zum Energiesparen
und setzen damit damit ihre Glaubwürdigkeit in der Energiepolitik aufs Spiel.
Medienmitteilung
Vernehmlassungsantwort der Grünliberalen
Medienmitteilung vom 10. Dezember
Der Kanton hat die BKW nicht im Griff
Hat der Kanton Bern seine Beteiligungen noch im Griff? Diese Frage mussten sich die Grünliberalen stellen,
nachdem der Regierungsrat gestern seine Stellungnahme zur Energiestrategie des Kantons Bern bekannt gegeben
hat. Der Regierungsrat will - zur Freude der Grünliberalen - an seiner Energiestrategie festhalten, welche den
Atommausstieg vorsieht. Wie kann der Kanton Bern also zulassen, dass die BKW, an der er zu mehr
als 50% beteiligt ist, Milliarden investieren will in neue Atomkraftwerke?
Die Grünliberalen fordern den Regierungsrat und den Grossen Rat des Kantons Bern auf, ihre Verantwortung
wahrzunehmen und die BKW zu einem Rückzug ihres jüngst eingereichten Rahmenbewilligungsgesuches zu
bringen.
Medienmitteilung vom 28. Oktober 2008
Mitgliederversammlung vom 27. Oktober
Einen Tag nach dem jüngsten Wahlerfolg in Langenthal (2 Sitze bei einem Wähleranteil von 4.9%) haben sich rund 80 Mitglieder der Grünliberalen Kanton Bern am Montagabend zur Mitgliederversammlung im Kuppelsaal der Universität getroffen. Nebst der Parolenfassung zu den nationalen und kantonalen Abstimmungen vom 30. November wurden vor allem die thematischen Schwerpunkte für das Jahr 2009 diskutiert. Die Grünliberalen werden einstehen für Energieeffizienz, die Förderung erneuerbarer Energien, nachhaltiges Wachstum und eine Ökologisierung des Steuersystems. Zum Thema „Energieszenarien bis 2050“ war Nationalrat Martin Bäumle Gastreferent. Natürlich wurde auch der anstehende Wahlkampf in der Stadt Bern thematisiert. Co-Präsident Michael Köpfli stellte die Wahlkampfplattform auf dem Internet (www.bern.grunliberale.ch/wahlen), die Wahlkampfthemen und die geplanten Wahlkampfaktionen vor.
Medienmitteilungen vom 4. Juni 2008
Grünliberale Stadt Bern und Biel/Bienne-Seeland gegründet
Am 3. Juni fand in der Stadt Bern die erste Mitgliederversammlung statt. Die formelle Gründung der Stadtsektion wurde bekanntgegeben und der Vorstand präsentierte sich zur Wahl. Anschliessend an den offiziellen Teil konnten die XX Anwesenden die Gründung bei einem kleinen Grillfest feiern.
Tags darauf, am 4. Juni, stellte sich der Vorstand der ebenfalls neu gegründeten Sektion Biel/Bienne-Seeland an einer Medienkonferenz vor und präsentierte erste Themen der Lokalpolitik. Die beiden Sektionen streben diesen Herbst die Stadtratswahlen in Bern bzw. Biel an.
Medienmitteilung Stadt Bern
Medienmitteilung Biel/Bienne-Seeland
Grünliberale Stadt Bern
Grünliberale Biel/Bienne-Seeland
Medienmitteilung vom 28. April 2008
Volles Haus an der ersten Mitgliederversammlung der Grünliberalen Kanton Bern
Die Grünliberale Partei (glp), die erste Partei im Kanton Bern, die ökologisch nachhaltige und marktwirtschaftliche Politik konsequent verbindet, hat am Montagabend, in der mit 130 Personen gut gefüllten Aula des Campus Muristalden in Bern ihre erste ordentliche Mitgliederversammlung durchgeführt. Auf dem Programm standen Präsidiums- und Vorstandswahlen sowie Präsentationen aus den Arbeitsgruppen und den künftigen Sektionen.
Der 15-köpfige Vorstand und das 5-köpfige Präsidium wurden einstimmig gewählt. Die Sektionen der Stadt Bern, Biel-Bienne/Seeland und Thun/Oberland stehen kurz vor der Gründung. Gut ein halbes Jahr nach dem Startschuss im Herbst können die Grünliberalen im Kanton Bern einen beachtlichen Zulauf verzeichnen. So zählt die Kantonalpartei bereits 230 Mitglieder und zahlreiche weitere Sympathisierende...weiter
Medienmitteilung vom 28. Januar 2008
Kantonale Abstimmungsparolen für den 24. Februar 2008
Die Grünliberalen Kanton Bern sagen JA zur Einführung einer Schuldenbremse. Ebenfalls befürwortet die glp die
Änderung des Steuergesetztes. Sowohl der Grossratsvorlage, wie auch dem Volksvorschlag wird zugestimmt. In
der Stichfrage setzt sich die glp für die Grossratsvorlage ein....weiter
Medienmitteilung vom 30. November 2007
Wahlen in der Stadt Bern 2008
In letzter Zeit werden die Grünliberalen Bern vermehrt von anderen Parteien als möglicher Partner für die kommenden Stadt- und Gemeinderatswahlen ins Spiel gebracht. Im Bezug auf die Auswahl möglicher Partnerschaften für die kommenden Wahlen besteht für die Grünliberalen kein Zeitdruck. Die Grünliberale Partei Bern möchte sich zunächst mit dem Parteiaufbau und vor allem mit Themen und Inhalten beschäftigen...weiter
Medienmitteilung vom 8. Oktober 2007
Grünliberale Partei des Kantons Bern gegründet
Die soeben gegründete Grünliberale Partei (glp) ist die erste Partei im Kanton Bern, die ökologisch nachhaltige und marktwirtschaftliche Politik konsequent verbindet. Bis im Frühling soll die Partei auf eine solide Basis gestellt werden. Bei den kommunalen Parlamentswahlen im Herbst 2008 werden sich die Grünliberalen voraussichtlich zum ersten Mal im Kanton Bern zur Wahl stellen...weiter
